Haushaltsrede 2022
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Vertreter der Presse,
liebe Bürgerrinnen und Bürger der Gemeinde Schermbeck,
Zunächst möchte ich der Verwaltung und insbesondere dem ausscheidenden Kämmerer für die
Arbeit im vergangenen Jahr herzlich danken.
Vorausgeschickt möchte ich erneut auf die Erfolgreiche Zusammenarbeit der Kooperation aus CDU,
Grünen und FDP auf Kreisebene hinweisen, welche wiederum dazu geführt hat, dass sowohl die
Jugendamtsumlage, als auch die Kreisumlage gesunken ist. Der kritische Blick auf die Ausgabenseite
steht dem Kreis Wesel sehr gut zu Gesicht. Dies darf sich die Gemeinde Schermbeck gerne zum
Vorbild nehmen.
Weiterhin stehen wir zu allen Investitionen in die Zukunft. Als Beispiel seien hier Investitionen in
Infrastruktur und Bildung genannt. Leider ist dabei der Haushalt erneut von Förderprojekten geprägt.
Weiterhin wird hier unserer Meinung nach nur Versucht möglichst viel Geld in die Gemeinde
Schermbeck zu holen, ohne die Investitionen auf Sinnhaftigkeit zu überprüfen. Das wohl Beste
Beispiel hierfür ist die Schaffung eines zweiten Spielplatzes am Waldsportplatz, gegenüber des
bestehenden Spielplatzes. Hier fehlt uns vor Allem eine Betrachtung der Eigenanteile, welche eine
große Belastung des Gemeindehaushaltes ausmachen.
Da dieser Weg in den nächsten Jahren fortgeführt werden soll, plant die Gemeinde eine Erhöhung der
Gewerbe- und der Grundsteuer B. Wir bleiben bei unserer Ansicht, dass die Gemeinde kein
Einnahme-, sondern ein Ausgabenproblem hat. Ohne, dass alle Ausgaben der Gemeinde auf den
Prüfstand kommen, verbitten sich Gedankenspiele über Steuererhöhungen für Schermbeckerinnen
und Schermbecker. Gerade von der Mehrheitsfraktion in unserem Rat würde ich mir mehr Aufsicht
der Ausgabenseite wünschen.
Aus den oben genannten Gründen und dem Wunsch nach einem generationengerechten
Gemeindehaushalt werden wir den vorgelegten Haushaltsentwurf ablehnen.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Schermbeck, 21.12.2021
Simon Bremer