Fortschritt für Schemrbeck.
Fortschritt für Schemrbeck.
FDP Schermbeck
Herzlich Willkommen bei der FDP Schermbeck
Digitalisierung
Die Infrastruktur von morgen - ein bürgernahes, digitales Schermbeck!
Die Digitalisierung ändert alles – nutzen wir diesen Umbruch und machen unsere Stadt digitaler, smarter und bürgernäher.
Wir Freien Demokraten von Schermbeck wollen nicht länger darauf warten!
Bildung
Moderne Bildung für Jeden!
Kinder sind unsere Zukunft. Deshalb wollen wir Freien Demokraten, dass jedes Kind sein volles Potential entfalten kann, unabhängig vom Elternhaus, hier in Schermbeck.
Unsere Ziele sind ehrgeizig: Für uns beginnt frühkindliche Bildung im Kindergarten und mündet in lebenslanges Lernen.
Soziale Marktwirtschaft
Starke Wirtschaft = sichere Arbeitsplätze!
Die Lebensqualität in Schermbeck ist sicher etwas Besonderes. Sie ist das Ergebnis und gleichzeitig die Voraussetzung für wirtschaftliche Stärke aus unserem Mittelstand.
Wir treten ein für Abbau von Bürokratie und Investitionshemmnissen. Arbeitsplätze müssen gestärkt und gesichert werden. Starke Anreize für Neugründungen und Neuansiedlung von Unternehmen sind die Grundlage für eine sichere Zukunft.
Rechtsstaat & Sicherheit
Sicherheit bewahren und stärken!
Wir setzen uns für eine gut ausgebildete und ausgestattete Polizei und eine effektive Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden ein, die in der Lage sein müssen, schnell einzugreifen.
Der Schutz unserer Rettungs- und Einsatzkräfte ist unmissverständlich aufzuzeigen und durchzusetzen. Anfeindungen gegenüber Mandatsträgern, insbesondere in den sozialen Netzwerken, müssen konsequenter geahndet werden.
Mobilität
Klimaschutz und Infrastruktur in Einklang bringen!
Unser Ziel ist es, die industrielle Produktion, die die Basis unseres Wohlstands ist, mit unserer freiheitlichen Lebensweise und dem Klimaschutz zu verbinden. Wir finden, dass Lebensqualität und moderne Technologien nicht im Widerspruch stehen.
Für Schermbeck fordern wir Freien Demokraten den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel, digital plan- und bezahlbar.
Familie
Wohnungsbau fördern, sozial den Staat stärken!
Wir fördern die Eigenverantwortung und Konzentration der staatlichen Unterstützung auf die wirklich Bedürftigen. Es müssen Chancen und Rahmenbedingungen der zukünftigen Generationen im Fokus stehen, sie tragen die Wirtschaft von Morgen.
Für das Zusammenleben in Schermbeck sollen Mehrgenerationenhäuser gefördert werden, in denen Vielfalt statt Diskriminierung gelebt wird.
Einwanderung
Sport und Kultur als Brücke zur Integration!
Wer seine Heimat liebt macht sie besser.
Deshalb ist ein Integrationsmanagement notwendig, das Willige maximal fördert und Unwillige nicht akzeptiert. Gleiche Rechte und Pflichten sollten unabhängig von der Herkunft gelten.
Menschen, die eine echte Integration anstreben, sollte eine langfristige Perspektive geboten werden.
Engagieren Sie sich!
Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.
Neuigkeiten
▪️Was ist passiert? Bei der jüngsten Änderung des Tabaksteuergesetzes unterlief dem Bundesfinanzministerium eine schwere Gesetzgebungspanne: Die erst für 2027 vorgesehenen Steuererhöhungen gelten deshalb bereits seit dem 21. Oktober 2026, während für Vapes und E-Zigaretten bis Jahresende überhaupt kein Steuersatz festgelegt ist. ▪️Was will Klingbeil jetzt tun? Er möchte die Steuersätze nun per Gesetz rückwirkend anpassen. ▪️Ist das verfassungsmäßig zulässig? Sehr wahrscheinlich nicht. Wolfgang Kubicki: „Rückwirkend Steuern zu erheben, ist im Rechtsstaat grundsätzlich ein No-Go und allenfalls in eng begrenzten Ausnahmefällen zulässig. Vieles spricht dafür, dass Klingbeils Reparaturgesetz verfassungswidrig ist. Die Begründung des Bundesfinanzministeriums ist ausgesprochen dünn und reicht bei Weitem nicht aus. Was das Ministerium hier einmal mehr vorgelegt hat, schafft keine Rechtssicherheit, sondern sorgt für weiteres Chaos und zusätzliche Verunsicherung. Der Bundestag darf eine solche Vorlage nicht einfach abnicken. Er sollte sich sehr genau überlegen, ob er erneut eine Formulierungshilfe von Lars Klingbeil durchwinkt, ohne die verfassungsrechtlichen Konsequenzen ernsthaft zu prüfen. Wer rückwirkend in bestehende Rechtspositionen eingreift, muss dafür eine tragfähige verfassungsrechtliche Begründung liefern. Bislang ist das Bundesfinanzministerium diesen Nachweis schuldig geblieben. Rechtsstaatlichkeit ist keine lästige Formalie, die man mit einer dünnen Ministeriumsbegründung aushebeln kann. Klingbeil kann es einfach nicht.“
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Bühnenberg 71
46514 Schermbeck
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